Impfpflicht in Schleswig-Holstein: Wie funktioniert das?

Impfpflicht Schleswig-Holstein

Am 15. März tritt die sogenannte „Einrichtungsbezogene“ Impflicht in Deutschland in Kraft – natürlich auch in Schleswig-Holstein. Aber wie genau funktioniert diese Impfpflicht? Wir haben die Leitlinien des Gesundheitsministeriums zusammengefasst.

Impfpflicht ist kein Impfzwang

Zunächst einmal: Eine Impflicht bedeutet nicht „Impfzwang“. Niemand muss gar befürchten, von den Ordnungsbehörden zuhause abgeholt zu werden, um dann eine Zwangsimpfung zu erhalten. Um bestimmte Berufe, etwa in der Pflege, im Krankenhaus, in Arztpraxen oder im Rettungsdienst, ausüben zu können, müssen Mitarbeiter ab Mitte März aber geimpft sein. Aber auch ein Genesenennachweis oder ein Nachweis über eine medizinische Kontraindikation gelten. 

Welche Berufe fallen unter die Impfpflicht?

Die Impfpflicht besteht ab dem 15. März zum Beispiel für Menschen, die in 

  • – Krankenhäusern
  • – Tageskliniken
  • – Arztpraxen / Zahnarztpraxen
  • – Praxen humanmedizinischer Heilberufe
  • – Rettungsdiensten
  • – voll- oder teilstationären Einrichtungen für ältere, behinderte oder pflegebedürftige Menschen
  • – ambulanten Pflegediensten

arbeiten. Eine komplette Liste findet sich hier.

Was müssen Mitarbeiter bis zum 15. März tun?

Personen, die also in einer entsprechenden Einrichtung tätig sind, müssen der Einrichtungsleitung bis zum Ablauf des 15. März eine entsprechende Bescheinigung vorlegen. Wenn keine Vorlage der Bescheinigung erfolgt oder Zweifel an der Echtheit bestehen, ist die Einrichtungsleitung dann verpflichtet, dies dem zuständigen Gesundheitsamt zu melden. Diese Meldung soll innerhalb von 14 Tagen erfolgen, so das Land Schleswig-Holstein. 

Gesundheitsamt prüft die Einzelfälle

Bis die Einzelfälle geprüft sind, können die Mitarbeiter allerdings zunächst weiter in der Einrichtung arbeiten. Ist der Fall abgeschlossen, können für die betroffenen Mitarbeiter aber Betretungs- und sogar Tätigkeitsverbote durch das Gesundheitsamt ausgesprochen werden. Gegebenenfalls drohen aber auch Bußgelder. 

Was ist, wenn ich neuer Mitarbeiter bin?

Menschen, die ihre Tätigkeit ab dem 16. März aufnehmen möchten, müssen ebenfalls einen entsprechenden Nachweis vorlegen. Wer das nicht kann oder will, darf seine neue Arbeit per Gesetz nicht aufnehmen.

Leitlinien zur Impfpflicht gibt es im Internet

Unternehmen und Einrichtungen, die unter die Impfpflicht fallen, erhalten vom Gesetzgeber entsprechende Handreichungen zur Umsetzung der gesetzlichen Vorgaben. Die Meldungen der fehlenden Impfungen müssen digital auf https://serviceportal.schleswig-holstein.de/Verwaltungsportal/** erfolgen. Die Leitlinien sind auch im Internet zu finden: http://www.schleswig-holstein.de/coronavirus-erlasse.

Impftermine weiter erhältlich

Wer sich gegen das Corona-Virus impfen lassen möchte, findet Termine auf der Internetseite www.impfen-sh.deOliver Pries

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