In der Lübecker Bürgerschaft gibt es mit der „Fraktion 21“ eine neue Fraktion. Die Fraktion besteht aus Anka Grädner und Wolfgang Nešković . Beide Politiker waren zuvor in anderen Parteien aktiv.
Fraktion 21: Anka Grädner und Wolfgang Nešković
Bis vor kurzem war Anka Grädner noch Mitglied bei den Lübecker Grünen. Doch im August hatte sie die Fraktion verlassen. Als Grund nannte Grädner „nicht enden wollende Lagerkämpfe“ innerhalb der Fraktion. Außerdem war Grädner offenbar nicht einverstanden mit der Zustimmung der Grünen zu den Corona-Einschränkungen. Seither saß sie als fraktionsloses Mitglied in der Lübecker Bürgerschaft.
Für die Unabhängigen in der Lübecker Bürgerschaft
Wolfgang Nešković war bereits Richter am Landgericht in Lübeck sowie am Bundesgerichtshof und saß für die Linke im Bundestag. Seit 2017 war er für die Unabhängigen Mitglied in der Bürgerschaft Lübeck. Doch zum 1. Juni 2021 trat er aus der Wählergemeinschaft aus. Die Vorstellungen von Nešković und der Wählergemeinschaft seien auseinandergedriftet, so die Unabhängigen.
CDU kritisiert „Fraktion 21“ scharf
Nun haben Grädner und Nešković die „Fraktion 21“ gegründet. Sie besteht derzeit aus zwei Mitgliedern. Die CDU in Lübeck kritisiert die neue Partei scharf. Denn weder Grädner noch Nešković seien von den Lübeckern direkt in die Bürgerschaft gewählt worden. Lediglich über die Parteiliste von Grünen bzw. den Unabhängigen seien die beiden Politiker 2018 in die Lübecker Bürgerschaft eingezogen.
„Kein gewünschter Zusammenschluss“
„Die Fraktion 21 ist kein von den Lübeckerinnen und Lübeckern gewünschter Zusammenschluss“, so Oliver Prieur von der CDU. „Jetzt eine eigene Fraktion zu bilden und mit Steuergeldern politische Arbeit zu finanzieren, ist an politischer Unvernunft nicht zu überbieten.“
Wolfgang Nešković von der „Fraktion 21“ hat die Kritik der CDU zurückgewiesen. Er unterstellt der CDU Angst, durch die neue Fraktion in wichtigen Ausschüssen die Mehrheit zu verlieren. Beim Vorwurf der fehlenden Wählerlegitimation verweist Nešković auf den nicht vorhandenen Fraktionszwang. „Danach sind die Gewählten nur ihrem Gewissen unterworfen und an Aufträge und Weisungen nicht gebunden“, so der Politiker in einer Erklärung. Oliver Pries