Politik in Stockelsdorf: Nur die Hälfte der Mitglieder dürfen in den Ausschuss

Politik Stockelsdorf UBPöS SitzungDurch die Verschärfung der Coronaauflagen wird die für Dienstag, 19. Januar um 17 Uhr, geplante Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Bauen, Planung und öffentliche Sicherheit (UBPöS) in eingeschränkter Form in der Großsporthalle Rensefelder Weg durchgeführt. Auf der Tagesordnung, einsehbar im Sitzungskalender auf der Homepage der Gemeinde (www.stockelsdorf.de), stehen unter anderem verschiedene Bebauungspläne, die Verkehrsführung in der Dorfstraße und der Ausbau des Königsberger Rings.

Nur die Hälfte der Ausschussmitglieder nimmt an Sitzung teil

„Nach Rücksprache mit allen Fraktionen habe ich mich heute mit dem Ausschussvorsitzenden Jens Andermann und dem Bürgervorsteher Manfred Beckmann darauf verständigt, dass die nächste Sitzung des UBPöS am 19. Januar zwar als Präsenzsitzung stattfindet, aber nur die Hälfte der Ausschussmitglieder zur Sitzung erscheint“, erklärt Bürgermeisterin Julia Samtleben in einer vom 8. Januar datierten Pressemitteilung. Die Fraktionen haben sich dazu auf sogenanntes Pairing verständigt, um den Mehrheitsverhältnissen des Ausschusses Rechnung zu tragen.

Sitzungen können auch per Videokonferenz stattfinden

Die Gemeinde Stockelsdorf hat in der Gemeindevertretung am 9. November 2020 die Änderung der Hauptsatzung beschlossen, nach der im Falle höherer Gewalt, bei Naturkatastrophen, aus Gründen des Infektionsschutzes oder vergleichbaren Notsituationen, die eine Teilnahme der Gemeindevertreter an Sitzungen erschwert, die notwendigen Sitzungen auch per Videokonferenz durchgeführt werden können.

Sitzung wird auf Homepage der Gemeinde Stockelsdorf gestreamt

Die Sitzung wird am Montag, 18. Januar, um 17 Uhr per Videokonferenz vorberaten und das Video über die Gemeindehomepage gestreamt. So kann sichergestellt werden, dass eventuelle technische Probleme bei der ersten gestreamten Sitzung nicht zu einer Anfechtbarkeit der Beschlüsse führen.
Es wird darum gebeten, eventuelle Anfragen im Rahmen der Einwohnerfragestunde nach Möglichkeit vorab bis zum 18. Januar, 17 Uhr, schriftlich oder per E-Mail an info@stockelsdorf.de zu stellen, da am 19. Januar seitens der Verwaltung nur der Protokollführer anwesend sein wird und die Anfragen außerdem bereits in der Vorberatung berücksichtigt werden können.

Foto: Die kommende Sitzung des UBPöS am 19. Januar wird nur mit der Hälfte der Ausschussmitglieder stattfinden. Hier ein Foto vom Mai 2020. Foto: Anja Hötzsch

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