25,5 Millionen Euro groß ist das Loch, das die Corona-Pandemie in die Lübecker Stadtkasse gerissen hat. Damit sei für 2021 noch kein ausgeglichener Haushalt möglich, sagt Bürgermeister Jan Lindenau. Dennoch: Die Nachwirkungen der Pandemie sind damit kleiner, als die Stadtverwaltung es noch im Frühjahr vermutet hat.
Investitionen in Schulen, Straßen und digitale Stadtverwaltung
Der Haushaltsplan für 2021 steht: Ein neues Bürgerservicebüro am ZOB ist darin vorgesehen, Straßen, Schulen und Radwege sollen saniert werden, außerdem ist eine gemeinsame Leitstelle für Polizei und Feuerwehr in Planung. Und: Die Stadtverwaltung will digitaler werden, auch das kostet Geld. All das sind Zusatzausgaben, die laufenden Posten kommen noch obendrauf.
Haushaltsplan online einsehbar
Insgesamt enthält der Haushaltsplan Investitionen von 115 Millionen Euro. 26 Millionen Euro sollen in Straßen und Brücken fließen, 23 Millionen Euro sollen die Schulen bekommen. Vier Millionen Euro bekommt das Projekt „Schulen ans Netz“. Nach Angaben der Hansestadt Lübeck erfordern diese Investitionen die Aufnahme von Krediten in Höhe von 69 Millionen Euro. Der interaktive Haushaltsplan ist im Netz einsehbar auf: www.luebeck.de/haushalt.
„Schulen und Verkehr haben Priorität“
„Mit dem Haushalt 2021 setzt die Hansestadt Lübeck den Kurs der Verwaltungsmodernisierung und den Ausbau der Bürgerservicebüros fort. Investitionen von 115 Millionen Euro verdeutlichen den Willen, in die Zukunft der Stadt zu investieren. Schulen und Verkehrsinfrastruktur haben dabei Priorität. Wir müssen den Kurs des sparsamen Wirtschaftens beibehalten, sonst werden wir den Weg der Modernisierung und Erneuerung nicht zu Ende gehen können“, so Bürgermeister Jan Lindenau.
Lindenau hofft trotz allem auf einen ausgeglichenen Haushalt. Denn Lübeck nimmt nach wie vor am Konsolidierungsfonds des Landes Schleswig-Holstein teil und rechnet aus diesem Säckel mit Einnahmen zwischen 15 und 20 Millionen Euro. Oliver Pries