ETC: Kritik am dritten Bürgerentscheid

Was wird aus dem Timmendorfer ETC? Ein dritter Bürgerentscheid soll Klarheit bringen. (KG)

Die Grünen wollen Sanierung der Halle und keine neue Abstimmung.

Die Grünen von Timmendorfer Strand kritisieren den erneuten Bürgerentscheid in Sachen ETC. In einer Presseerklärung schreibt die Partei: „Die Mehrheit der Gemeindevertretung hat sich im September 2018 für einen neuen Bürgerentscheid zum ETC ausgesprochen. Diese Sanierungsgegner verhindern, dass der Bürgerentscheid von 2017, bei dem eine überwältigende Mehrheit mit ‚JA’ zur Sanierung gestimmt hat, umgesetzt wird. Stattdessen soll ein privater Investor dies übernehmen. Voraussichtlich als Nebenprodukt eines Hotelneubaus.“

Die Grünen stellen sich hinter die Entscheidung der Bürger beim ersten Bürgerentscheid und wollen die Sanierung der Halle. „Der Gemeinde sind durch das unentschlossene Handeln in 2018 bereits Kosten in einer Höhe von einer Million Euro entstanden“, ärgert sich Nicole Derber, Sprecherin der Timmendorfer Grünen und Mitglied im Finanzausschuss: „Geld, das im Rahmen der Sanierung gut angelegt gewesen wäre.“

„Bürgerentscheide sind gelebte Demokratie. Sie müssen in der Gemeinde auch umgesetzt werden“, kommentiert Stefanie Paetow, die Fraktionsvorsitzende, die aktuelle Situation. Damit die Bürger auch für eine Sanierung und nicht nur gegen einen Investorenneubau stimmen können, setzen sich die Grünen dafür ein, dass beim Bürgerentscheid auch eine zweite Entscheidungsfrage „Sanierung des ETC“ aufgenommen wird.

„Wir Grüne waren gegen einen dritten Bürgerentscheid. Nachdem wir überstimmt worden sind, wollen wir mit einer durchdachten Fragestellung wenigstens sicherstellen, dass der Wille der Abstimmenden umgesetzt wird. Wird die Entscheidungsfrage nicht aufgenommen, wäre das ‚JA’ zur gemeindlichen Sanierung auch bei einem ‚NEIN’ zum Investorenneubau nicht mehr bindend, da der vorherige Entscheid dann länger als zwei Jahre her ist“, erläutert Jan Karthäuser die rechtlichen Details des aktuellen Antrags, in dem die Grünen fordern, dass beim Bürgerentscheid zwischen Sanierung des Bestandsgebäudes und einem Investoren-Neubau des ETC angestimmt werden solle.

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