Gemeinde Stockelsdorf debattiert über Anfangszeiten für Sitzungen

Er stammte noch aus der alten Legislaturperiode: der Antrag von Bündnis 90/Die Grünen auf Änderung der Anfangszeiten für die Sitzungen der gemeindlichen Gremien. Nun wurde der Antrag im Hauptausschuss beraten.

„Einige arbeiten außerhalb und haben Probleme rechtzeitig zu den Sitzungen da zu sein. Außerdem bereitet gerade jungen Familien die Anfangszeit von 17 Uhr Schwierigkeiten, weil vielleicht der Partner nicht zeitig für die Kinderbetreuung zur Verfügung steht.“ Stattdessen könne man bei der vorgeschlagenen Anfangszeit von 19 Uhr noch gemeinsam und in Ruhe zu Abend essen.

Politisches Mandat: Anspruch auf Freistellung

Heike Andermann (SPD- Fraktionssprecherin) fand zwar den Ansatz gut, lehnte aber den Antrag ab. „Alle, die ein politisches Mandat ausüben, können sich vom Arbeitgeber befreien lassen.“ Die Lohnkosten und auch eventuell anfallende Betreuungskosten könnten erstattet werden. Da die Sitzungstermine für ein ganzes Jahr im Voraus bekanntgegeben werden, lasse sich auch die Betreuung gut vorausplanen.

Mögliche Gebühr bei späteren Anfangszeiten?

Das Sitzungsende steht zudem mit 21.30 Uhr fest, Sitzungen könnten aber durchaus länger als zweieinhalb Stunden dauern. Da müssten womöglich übereilte Beschlüsse gefasst oder gar vertagt werden. „Als schwerwiegend sehe ich aber an, dass die Verwaltung bei späteren Anfangszeiten über Gebühr belastet wird, was ich für nicht zumutbar halte.“

Anfangszeiten in anderen Gemeinden

Der FDP-Vertreter Peter Hinzmann ist für den Grünenvorstoß: „Gelb ist bei Grün“, sagte er und erklärte, dass in anderen Gemeinden die Anfangszeiten fast durchweg bei 18 oder sogar 19 Uhr lägen. „Gerade bei jungen Mitgliedern habe ich oft große Schwierigkeiten denen zu verklickern, dass bereits um 17 Uhr Sitzungsbeginn ist.“ Was die Verwaltung beträfe: „Andere Gemeinden machen das ja auch“, erklärte er und verwies auf die Gleitzeit.

Grüne der Gemeinde Stockelsdorf wollen junge Leute dazu gewinnen

Die Grüne Sabine Gall-Gratze, die im Dezember vergangenen Jahres den Antrag in der Gemeindevertretung gestellt hatte, erklärt nochmals: „Uns geht es darum junge Leute zu gewinnen und da ist eine spätere Anfangszeit für Familien deutlich günstiger.“

Beibehaltung der Anfangszeit

Der Ausschussvorsitzende Torsten Petersson (CDU) erklärte für seine Fraktion: „Wir sind weiterhin für 17 Uhr. Zwischendrin zu pendeln zerreißt den Tag völlig.“ Auch Helmut Neu sprach sich für die UWG für die Beibehaltung der Anfangszeit aus. „Bei uns wollen alle, dass es bleibt, wie es ist.“ Die neue Gemeindevertreterin Birgit Siems (BfB) erklärte: „Ich möchte an die interessierten Bürger erinnern, die eventuell an Sitzungen teilnehmen wollen und für die die Anfangszeit vielleicht auch nicht so günstig ist.“ Die Abstimmung ergab dann eine Ablehnung des Antrags durch CDU, SPD und UWG. Nur die beiden Grünen Sabine Gall-Gratze und Rolf Dohse sowie der Liberale Peter Hinzmann stimmten dafür. HÖ

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