Die bereits erfolgreiche Zusammenarbeit in der Stockelsdorfer Gemeindevertretung der letzten Legislaturperiode soll nun fortgesetzt werden.
Man versteht sich und man hat schon viele Projekte gemeinsam auf den Weg gebracht. Jetzt haben die Fraktionen von CDU und Grünen offiziell ihre Zusammenarbeit in der Stockelsdorfer Gemeindevertretung verkündet. Montagabend unterschrieben die Fraktionsvorsitzenden Hartmut Hamerich (CDU) und Rolf Dohse (Grüne) eine Kooperationsvereinbarung.
Kooperationsvereinbarung von 2013
Nach der Kommunalwahl habe man mit den verschiedenen Parteien und Wählergemeinschaften Gespräche über eine mögliche Zusammenarbeit geführt, erklärte Hamerich. „Die meisten waren nicht zielführen, die meisten Schnittmengen haben wir mit den Grünen gefunden“, so Hamerich. Auf Basis der letzten Kooperationsvereinbarung von 2013 wurde eine neue Vereinbarung ausgearbeitet und Schwerpunkte in der Arbeit fixiert. „Es hat lediglich eine einzige Differenz gegeben und die ist mittlerweile ausgeräumt“, führte Hartmut Hamerich weiter aus.
Jede Partei kann für sich stimmen
Neben den Schwerpunkten in der Arbeit und der Kooperationsvereinbarung führe jede Partei auch ihr Eigenleben, betonte Hamerich. „Sollten keine gemeinsamen Ergebnisse zustande kommen, so kann jede Partei selbstverständlich für sich stimmen.“ Er selbst freue sich jedenfalls auf eine gemeinsame gute Zusammenarbeit. Schließlich sei die Vereinbarung in den beiden Fraktionen jeweils einstimmig angenommen worden.
Zusammenarbeit zwischen Schwarz und Grün
Dass es mal eine gute Zusammenarbeit zwischen Schwarz und Grün geben könne, daran hat Rolf Dohse vor etlichen Jahren noch nicht glauben können, als die heutigen Fraktionsvorsitzenden schon im SV Dissau Fußball gespielt haben. „Ich selbst habe als Gemeindevertreter immer nach Argumenten und Sachlage entschieden“, so Dohse.
Gemeinsame Projekte
Viele Projekte habe man schon gemeinsam auf den Weg gebracht wie das Herrenhaus, der Erhalt der Gemeindewerke, die ATSV-Halle oder die Kunstrasenplätze. „Wir haben in der letzten Legislaturperiode gute Erfahrungen gemacht. Jetzt hat es zuletzt einen ganz neuen Drive gegeben“, hat Dohse festgestellt. „Es gibt viele grün denkende Leute in der CDU.“
Umweltpolitik und Nachhaltigkeit
Gemeinsame Punkte sehen die Fraktionen bei Umweltpolitik und Nachhaltigkeit, in der Finanzpolitik sowie der Jugend- und der Sportförderung. „Es waren nette und atmosphärisch saubere Gespräche“, so Hamerich. „Wir sind nicht immer einer Meinung, aber das ist auch gut so.“ HÖ
Das steht in der Vereinbarung:
• Im Bereich Finanz- und Wirtschaftspolitik ist das vorrangige Ziel eine nachhaltige Finanzpolitik, dazu soll ein Arbeitskreis Wirtschaftsförderung und digitale Zukunft installiert werden. Außerdem soll ein Konzept für professionelles öffentliches WLAN erarbeitet werden.
• Beim Bauen in Stockelsdorf bekennen sich die Fraktionen zum Grundsatz der Bodenvorratspolitik. Außerdem ist eine nachhaltige Planung von Gewerbegebieten durchzuführen.
• In der Familien- und Sozialpolitik soll die Versorgung mit bedarfsgerechten Betreuungsplätzen vor allem im Bereich U3 weiter vorangetrieben werden. Auch die Qualität insbesondere die bedarfsgerechten Öffnungszeiten sollen weiter verbessert werden.
• Beim Verkehr sollen vor allem der ÖPNV, der Schulbusverkehr und die E-Mobilität ausgebaut werden. In der oberen Ahrensböker Straße sollen zudem Maßnahmen zur Schulwegsicherung geprüft werden.
• Im Bereich Energiepolitik, Umwelt- und Klimaschutz soll die Arbeit des Klimaschutzmanagers unterstützt werden und die organisatorische Bündelung und Ausweitung der Umweltschutzaufgaben im Rahmen der Bauverwaltung geprüft werden.
Foto: Die beiden Fraktionsvorsitzenden Rolf Dohse (Grüne, links) und Hartmut Hamerich (CDU, rechts) unterzeichnen im Beisein ihrer Fraktionen die Kooperationsvereinbarung im Sitzungssaal des Rathauses. © HÖ