Warum die Kommunalwahl die wichtigste ist

Am Sonntag, 6. Mai, steht die Lübecker Kommunalwahl an. Bürger der Stadt sollten unbedingt wählen gehen, denn die Lübecker Bürgerschaft entscheidet über sehr viele Belange des täglichen Lebens.

Wer am Sonntag zur Kommunalwahl in Lübeck geht, entscheidet über seinen eigenen Geldbeutel. Denn ein Großteil des öffentlichen Lebens der Hansestadt wird von den Mitgliedern der Bürgerschaft bestimmt. Die ehrenamtlichen Politiker entscheiden zum Beispiel über das Schicksal der Kindertagesstätten in Lübeck. Sie legen die Höhe der Müllgebühren in Lübeck fest und verhandeln darüber, wie viel Hundesteuer in Lübeck zu zahlen ist. Auch die Preise der Busfahrkarten und der Taxis werden – zum Teil – von den Bürgerschaftsmitgliedern abgesegnet.

Themen, die von der Lübecker Bürgerschaft mitbestimmt werden

Wer aus seinem Haus auf die Straße tritt, betritt öffentliches Gelände. Denn auch ob und wie Gehwege und Straßen instandgehalten oder -gesetzt werden oder ob Baugebiete erschlossen und freigegeben werden, liegt im Entscheidungsbereich der Stadtverordneten.  Ob es in der Lübecker Innenstadt freies WLAN gibt, in welcher Höhe das Stadttheater bezuschusst wird, welche Sportplätze saniert und ob in der Stadtverwaltung neue Stellen geschaffen oder bereits bestehende gestrichen werden: Die Liste der Themen, die von den Mitgliedern der Lübecker Bürgerschaft mitbestimmt werden, ließe sich noch sehr lange fortsetzen.

 

Buspreise: Die Preise für Kurzstrecken, Mehrfahrtenkarten und Gruppenkarten legt der Stadtverkehr – und damit die Bürgerschaft – fest, wie viel die Einzeltickets kosten, wird in Kiel entschieden.

Kitas: Die Hansestadt bietet selbst Plätze in den Kitas an oder hat die Aufgabe an verschiedene Träger abgegeben. Die Gebühren und Förderungen liegen in der Hand der Kommunalpolitik.

Hundesteuer: Die Hundesteuer in der Hansestadt wird in einer Satzung geregelt. Wie viel Geld Herrchen und Frauchen für ihre Tiere zahlen müssen, bestimmen die Stadtverordneten, zuletzt Anfang 2017.

Sportplätze: Viele Sportplätze – aber auch Parks oder Schrebergärten – werden von der Hansestadt verwaltet. Ob saniert oder gefördert wird, ist eine Sache der Kommunalpolitik.

Straßen: Viele Straßen in Lübeck liegen in der Verantwortung der Stadtverwaltung, einige sind aber auch Landessache. Die Bürgerschaft entscheidet zum Beispiel, wo Straßen wann saniert werden.

Müllgebühren: Auch die „Abfallwirtschaftsgebührensatzung“ liegt in den Händen der Lübecker Bürgerschaft. Wie teuer Rest- oder Biomüll sind, haben die Politiker zuletzt zum Januar 2017 beschlossen.

Wann öffnen die Wahllokale für die Kommunalwahl?

Am Sonntag, 6. Mai, öffnen die Wahllokale für die Kommunalwahl um 8 Uhr, sie sind bis 18 Uhr geöffnet. Weitere Informationen zur Kommunalwahl gibt es auf der Internetseite der Hansestadt Lübeck.

 

Fotos: © Gabi Schoenemann/pixelio.de, OP, hfr

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