Lauter Protest und ein Skandälchen

Bastian Langbehn brachte Stadtpräsidentin Gabriele Schopenhauer mit einer Pizzabestellung in den Plenarsaal zur Verzweiflung.

Die Bürgerschaftssitzung war auch von der Vertagung wichtiger Themen geprägt.

Bereits vor der 32. Bürgerschaftssitzung am Donnerstag haben sich Verdi-Anhänger und der unabhängige Bürgermeisterkandidat Detlev Stolzenberg Gehör vor dem lübschen Rathaus verschafft. Unter dem Motto „Wir sind es wert“ und jeder Menge lautstarker Trillerpfeifen lockten die Verdi-Teilnehmer Bürgerschaftsmitglieder wie den Fraktionsvorsitzenden der SPD, Jan Lindenau, vor das Rathaus, um die Probleme der Mitarbeiter in der städtischen Verwaltung zu erläutern.

Der Bürgermeisterkandidat Detlev Stolzenberg positionierte sich gegenüber der Verdi-Gruppe und machte auf die Missstände im Bürgerservice aufmerksam. Dabei legte Stolzenberg den Finger in die Wunde und benannte das Thema, das allen auf den Fingern brennt: die geschlossenen Stadtteilebüros. „Wie der amtierende Bürgermeister mit seinen Bürgern umgeht, ist eine Bankrotterklärung seiner Arbeit“, so Stolzenberg, der sich damit vor der Verwaltungschef-Wahl bei den Lübecker Bürgern in Stellung bringt.

Das Thema Stadtteilebüros wurde auch in die Bürgerschaftssitzung heiß diskutiert. Christopher Lötsch von der CDU warf Bürgermeister Saxe zur Stadtteilebüro-Situation vor, dass dieser von der Bürgerschaft zuletzt acht beschlossenen Stellen nur vier besetzt hat. Diese vier sind dann zudem nicht von Fach-Verwaltungsangestellten besetzt worden und können so auch nicht die Effizienz erbringen, die gefordert ist, so Lötsch weiter. Die CDU-Fraktion beantragte eine Vertagung, um dann eine Kalkulation zu erarbeiten, welche Standorte in den Stadtgebieten besetzt werden sollen. Zudem soll der Antrag auf eine generelle Bezahlung mit EC-Karte in den Verwaltungsstandorten der Hansestadt Lübeck abgelehnt werden, da dies laut dem CDU-Mitglied „weltfremd“ sei. Die Bürgerschaft hat das Thema Stadtteilebüros fraktionsübergreifend auf die nächste Sitzung vertagt und das dringliche Problem weiter verschoben.

In der Pause der Bürgerschaftssitzung brachte das „Die Partei“-Mitglied Bastian Langbehn von der Fraktion „BfL/Bürger für Lübeck“ mit einer Pizzabestellung die Stadtpräsidentin Gabriele Schopenhauer zur Verzweiflung. „Was ist das denn hier“, fragte Schopenhauer vollkommen konsterniert. Schmunzelnd bezahlte Langbehn den Pizza-Boten und wurde dann von der Stadtpräsidentin aus dem Saal der Bürgerschaft geworfen.

Die FDP-Fraktion ist mit dem Antrag gescheitert, eine Änderung der derzeit gültigen Bäderverordnung zu stellen, um Geschäften die optionale Sonntagsöffnung im gesamten Lübecker Stadtgebiet zu ermöglichen. Dafür brachten die Fraktion Bürger für Lübeck (BfL) ihren Antrag durch, dass das Koordinierungsbüro Wirtschaft in Lübeck (KWL) das kostenlose Parken mit Anwohner-Parkausweis auf den Parkplätzen der nördlichen Kanalstraße ermöglicht. TS

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