Die Anwohner des kleinen Dörfchens Arfrade gingen auf die Barrikaden. Grund: Die bereits im November 2014 vorgestellte Ausbauplanung für die Entwässerung der dörflichen Straße musste vollständig umgeplant werden. Die Kosten stiegen dabei fast auf das Doppelte an.
Die Bürgerfragestunde zur Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Bauen, Planung und öffentliche Sicherheit (UBPöS) drohte aus dem Ruder zu laufen. Die zehn Anwohner des Kohlhorstredders in Arfrade hatten einen ganzen Katalog an Fragen mitgebracht. Immer wieder ging es dabei auch um die finanzielle Beteiligung der Anwohner an den Ausbaukosten.
Das Bauprogramm mit Kosten in Höhe von 250 000 Euro wurde im Februar vergangenen Jahres vom Ausschuss beschlossen. Die Wasserbehörde des Kreises Ostholstein verweigerte die erforderliche wasserrechtliche Genehmigung, weil das vorhandene Gewässer die zu erwartenden Wassermengen nicht ableiten kann. So musste komplett umgeplant werden, was die Kosten erheblich in die Höhe treibt. Jetzt soll die Leitung über ein Privatgrundstück geführt werden. Weil die Leitungen dadurch statt 240 Meter nunmehr 492 Meter lang werden, verteuert sich das ganze Projekt auf 420000 Euro.
In der Verwaltungsvorlage heißt es dazu: „Die bisher prognostizierten Herstellungskosten erhöhen sich in diesem Zusammenhang um zirka 70 000 Euro.“ Dort ist auch ein Betrag in Höhe von 350 000 Euro als Herstellungskosten ausgewiesen. Eine Differenz von immerhin 100 000 Euro zum genehmigten Bauprogramm, die niemand hinterfragt hat.
Warum der Wasser- und Bodenverband nicht stärker in die Kosten für die öffentliche Entwässerung mit eingebunden werde, um die Anwohner zu entlasten, konnte zunächst nicht geklärt werden. „Wir werden die Rechtsgrundlagen prüfen, wie weit der Wasser- und Bodenverband beteiligt werden kann“, erklärte Bürgermeisterin Brigitte Rahlf-Behrmann.
UWG-Sprecher Helmut Neu beantragte die Maßnahme zu verschieben, bis eine neue Regierung in Kiel gebildet und das Thema Straßenbaubeiträge dort entschieden ist. Dem erteilte die Bürgermeisterin jedoch eine Absage. „Maßnahmen, die der Sicherheit dienen, können wir nicht verschieben.“
„Die Notwendigkeit für den technischen Ausbau ist gegeben. Sofern sich rechtliche Änderungen im Land ergeben, wird das berücksichtigt“, versprach sie, immer den für die Bürger günstigsten Fall zugrunde zu legen. Mehrfach bot sie den Anwohnern Gespräche zu den fälligen Beiträgen nach dem derzeitigen Stand an. Der Ausschuss stimmte letztlich dem geänderten Bauprogramm mit zwei Gegenstimmen der Grünen zu. HÖ