Lübeck: Bürgermeisterwahl am 5. November

Die mögliche Stichwahl wäre am 19. November. Der neue Rathauschef tritt in einem Jahr an.

Lübeck wählt am 5. November seinen neuen Bürgermeister oder seine neue Bürgermeisterin. Falls eine Stichwahl notwendig sein sollte, findet diese zwei Wochen später, am 19. November, statt. Das hat der Wahlausschuss der Hansestadt entschieden.

Anders als in frühen Überlegungen geäußert, wird die Wahl für das Bürgermeisteramt nicht mit der Bundestagswahl am 24. September zusammengelegt. Für diese Verbindung hatten sich insbesondere Vertreter der SPD ausgesprochen. Auch bei einer Zusammenlegung wären es aber dennoch zwei unterschiedliche Wahlgänge geblieben, sagte Bürgermeister Bernd Saxe. Die Wahlberechtigten für die zwei Abstimmungen seien unterschiedlich, was zu einem beträchtlichen Mehraufwand bei der Kontrolle und Herausgabe der Stimmzettel in den Wahllokalen geführt hätte. Die Stimmenzählung hätte sich zudem sehr in die Länge gezogen, da die Wahlzettel für die Bundestagswahl zuerst gezählt werden müssen. „Die Verwaltung plädiert deshalb dafür, Bundestags- und Bürgermeisterwahlen getrennt zu halten“, teilte Saxe dem Wahlausschuss mit. Sie hätte den Urnengang über den Stadtchef lieber am 12. November abgehalten. Denn die Herbstferien und der Reformationstag, der in diesem Jahr ein Feiertag ist, könnten die Vorbereitungen für die Wahllokale in den Schulen erschweren. Eine Mehrheit von fünf zu drei Stimmen im Wahlausschuss zog jedoch den 5. November vor. „Falls es zu einer Stichwahl kommt, möchten wir, dass sie schon im November abgehalten wird“, erklärte Michele Akyurt (Grüne), „auch um einen gewissen Zeitpolster zur Bürgerschaftssitzung mit den Haushaltsberatungen zu haben.“

Nun dürfen Parteien und Wählergemeinschaften ihre Personalvorschläge für das Bürgermeisteramt offiziell unterbreiten. Auch einzelne Bürger können kandidieren, wenn sie die Unterstützung durch mindestens 245 Wahlberechtigte vorweisen. Bisher haben (in chronologischer Reihenfolge) die parteilose Senatorin Kathrin Weiher, SPD-Fraktionschef Jan Lindenau und der unabhängige Detlev Stolzenberg öffentlich bekundet, sich für das Amt zu bewerben. Wer Bürgermeister werden will, muss seine Kandidatur spätestens bis zum 18. September bekannt geben.

Ein gut gelaunter Bürgermeister Saxe witzelte mit den Politikern im Wahlausschuss: „Ein Jahr noch müssen Sie mich ertragen, meine Amtszeit endet am 30. April 2018“, sagte er zu Beginn der Sitzung. Und er schloss sie mit der leichten Drohung: „Denken Sie daran, ein amtierender Bürgermeister braucht keine Unterstützerlisten, um wieder zu kandidieren.“ SDF

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