Lübeck als Kulturhauptstadt?

Die Bürgerschaft diskutierte über Machbarkeitsstudie und weitere Themen.

Auf ihrer Sitzung hat sich die Bürgerschaft nicht nur mit dem Haushalt und der Wahl der neuen Bausenatorin beschäftigt. Das Stadtparlament hat zudem beschlossen, einen größeren Teil des Priwalls unter Landschaftsschutz zu stellen. Dort ist der Dünenbereich am Ostseestrand bereits geschützt. Nun werden weitere 13 Hektar Wald nördlich der Mecklenburger Landstraße als Landschaftsschutzgebiet ausgewiesen. Den Vorschlag dazu brachte die GAL ein. „Wir wollen nicht, dass noch weitere Gebiete angeknabbert und bebaut werden und noch mehr Bäume verschwinden“, erklärte Katja Mentz. „Letztendlich ist auch für den Tourismus von Bedeutung, dass die Landschaft so erhalten bleibt, wie sie ist.“ Grüne und SPD unterstützten den GAL-Antrag. CDU, FDP, Freie Wähler und Linke stimmten dagegen.

Mit einem weiteren Antrag scheiterte die GAL-Fraktion. Sie wollte eine Machbarkeitsstudie über die Bewerbung Lübecks als europäische Kulturhauptstadt stoppen. „Eine Bewerbung kostet Millionen, das kann Lübeck nicht alleine stemmen. Also wird es nichts mit der Kulturhauptstadt. Die 25000 Euro für die Machbarkeitsstudie kann man sich sparen“, forderte Antje Jansen (GAL).

Kultursenatorin Kathrin Weiher (parteilos) rechtfertigte indes den Auftrag für die Machbarkeitsstudie. Es gebe unterschiedliche Meinungen über die Bewerbung, und es sei „richtig, wenn man mit Hilfe Dritter eine gute Entscheidungsgrundlage besorgt.“ Auch wenn es nicht zu einer Bewerbung kommt, wäre „die Arbeit keinesfalls umsonst, sie wird uns für die weitere Entwicklung der Kulturszene auf jedem Fall nutzen.“ So sahen es auch alle andere Fraktionen der Bürgerschaft.

Die Warteschleife für die deutschlandweit einheitliche Behörden-Telefonnummer (D-115) und für die Auslagerung der städtischen Telefonzentrale dauert an. Wieder einmal waren die Politiker von den Vorschlägen der Verwaltung nicht überzeugt. „Wir wären dumm beraten, unsere Arbeitsplätze in Lübeck abzuschaffen und neue in Hamburg zu schaffen“, kritisierte Ragnar Lüttke (Linke). Skeptisch beäugte Marcel Niewöhner (BfL) die vorgelegten Zahlen über Aufwand und Kosten: „Sie bedürfen einer kritischen Überprüfung.“ Der Vorsitzende des Gesamtpersonalrats der Hansestadt, Ludwig Klemm, kritisierte insbesondere die Verlagerung der Telefonzentrale zu einem Callcenter in Hamburg. Er mahnte zur Vorsicht. „Wir bauen eine funktionale Telefonzentrale ab, aber wir wissen noch nicht, ob D115 wirklich funktionieren kann.“ Eine breite Mehrheit lehnte die Vorlage ab. SDF

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