Flüchtlingsheim Ostseestraße darf gebaut werden

Baubeginn Flüchtlingsunterkunft Ostseestraße

Die Flüchtlingsunterkunft Ostseestraße in Travemünde darf gebaut werden. Das hat das Oberverwaltungsgericht (OVG) Schleswig entschieden und damit den Baustopp, den das Verwaltungsgericht (VG) Schleswig verhängt hatte, wieder aufgehoben. Der entsprechende Beschluss des OVG wurde der Hansestadt Lübeck zugestellt.

„Ich freue mich sehr, dass unsere Rechtsauffassung bestätigt worden ist“, so Bürgermeister Bernd Saxe. „Die Bauarbeiten werden jetzt unverzüglich wieder aufgenommen, so dass die Gemeinschaftsunterkunft zügig zu Ende gebaut und die Flüchtlinge baldmöglichst die Notunterkünfte verlassen können.“ Die sechs Häuser für 363 Asylbewerber können noch bis Ende des Jahres fertiggestellt werden.

Das OVG hat seine Entscheidung im Beschwerdeverfahren darauf gestützt, dass der Kläger durch Erteilung der Baugenehmigung für die Flüchtlingsunterkunft nicht in seinen Rechten verletzt ist. Es hat – im Gegensatz zum Verwaltungsgericht Schleswig  – verneint, dass dessen Gebietserhaltungsanspruch verletzt ist.  Dabei ging es um die bebaute  eine Grünfläche, die nur durch eine Sondergenehmigung als Baugebiet genutzt werden konnte. Das Vorhaben sei außerdem auch nicht „rücksichtslos“.

Quelle: PM

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