Kein Beitritt zur Sparte Breitband des ZVO

Knappe Entscheidung bei der jüngsten Gemeindevertretersitzung.

Dass es keine kurze Sitzung und dass es anstrengend werden würde, war sicherlich allen klar: Die Gemeindevertretersitzung hatte zwar nur wenige öffentliche Tagesordnungspunkte, aber der Punkt „Beitritt der Gemeinde Stockelsdorf zur Sparte Breitband des ZVO“ hatte es in sich.

Es hat alles nichts geholfen, auch die Apelle der Bürgermeisterin nicht, dass im Falle der Ablehnung der Zug zum Beitritt abgefahren ist. Die Zweifel bei der Mehrheit der Gemeindevertreter, dass ein Beitritt zur Breitbandsparte des Zweckverbands Ostholstein (ZVO) richtig ist, haben überwogen. Mit 13 zu 14 Stimmen lehnten sie nach einer anstrengenden, rund dreistündigen Diskussion zum Thema Breitbandausbau für die Dörfer den Beitritt ab.

Mit dem Thema Breitbandausbau beschäftigten sich Politik und Verwaltung bereits seit rund sechs Jahren. Bislang waren in den Gremien immer einstimmige Beschlüsse dazu gefasst worden, einen möglichen Beitritt zur neu zu gründenden Breitbandsparte beim ZVO zu prüfen.

Nicht jeder hielt das Konzept der Entwicklungsgesellschaft Ostholstein (EgOH) zur Gründung der Breitbandsparte beim ZVO für schlüssig. Als es im vergangenen Monat um den Vertragsabschluss gehen sollte, wurden die Zweifler lauter, mahnten Diskussionsbedarf dazu an. Als Sprecher der Dorfvorstände forderte Robert Muus das schnelle Internet für die Dörfer: „Wir brauchen schnell eine Lösung.“

Die Dorfvorstände stören sich vor allem an dem Kann-Passus des Vertrages, der den ZVO nicht zum Ausbau verpflichtet.

Der Grüne Rolf Dohse führte viele Kritikpunkte an der ZVO-Lösung an. Er zweifelt vor allem an den prognostizierten Kosten und den Zeitplänen für den Ausbau. „Wir hängen ja jetzt bereits hinter dem Plan her“, so Dohse. CDU-Gemeindevertreter Torsten Petersson hält zwar grundsätzlich das Modell ZVO für sinnvoll, möchte aber dennoch einen Berater die freihändige Vergabe an einen privaten Anbieter prüfen lassen.

Für die SPD verkündete Manfred Jaeger, dass sich seine Fraktion den ZVO wünsche. „Das ist eine zukunftsorientierte Lösung, die von vornherein auf Glasfaser setzt“, erklärte er. CDU-Fraktionssprecher Andreas Gurth erklärte, dass man eine Daseinsvorsorge für Stockelsdorf habe. „Ich glaube, wir sind mit dem Zweckverband gut aufgestellt, das ist unser Eigentum, Eigentum der Kommunen“, plädierte auch er für den Beitritt.

Aufgewühlt angesichts der Diskussion erklärte Bürgermeisterin Brigitte Rahlf-Behrmann: „Wenn wir dem Vertag nicht zustimmen, ist der Zug für uns abgefahren, dabei sind wir jetzt auf der Zielgeraden.

Wir haben viel Zeit und Engagement investiert, gehen drei Schritte zurück und fangen wieder von vorne an.“ Mit den 14 Stimmen von Grünen, UWG und eines Teils der CDU lehnte die Gemeindevertretung mit knapper Mehrheit den Beitritt ab und stimmte dem Antrag von Torsten Petersson zu. HÖ

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