Streit bei den Grünen ufert aus

Im Foyer des Bürgerschaftssaals brodelte am vergangenen Donnerstag die Gerüchteküche. Viele kolportierten einen Eklat auf offener Bühne bei den Grünen. Von einer möglichen Abspaltung von zwei Mitgliedern der Fraktion und der Gründung einer neuen Gruppierung war die Rede.

Zündstoff war sicherlich reichlich vorhanden. Denn Bürgerschaftsmitglied Rolf Klinkel hatte vier Abwahlanträge ausgerechnet gegen eine Parteikollegin eingereicht. Der Streit zwischen ihm und der grünen Kreischefin Stephanie Göhler schwelt schon länger. Die gescheiterte Wiederwahl des amtierenden Innensenators Bernd Möller (Grüne) Ende Januar ließ die Animositäten zwischen den internen Flügeln der Grünen noch stärker aufflammen. In einer E-Mail an die Fraktionsmitglieder soll Kreisvorsitzende Stephanie Göhler Sozialsenator Sven Schindler als einen Verbrecher bezeichnet haben. Das war zu viel für Rolf Klinkel. „Ich finde es ungeheuerlich, dass man Menschen so beleidigt und verleumdet“, sagte das Urgestein der Öko-Partei und fügte hinzu: „Ich finde es immer noch unverständlich, dass meine Fraktionsspitze es nicht richtiggestellt und sich beim Senator nicht entschuldigt hat.“ So reichte er in die Bürgerschaft die Abwahlanträge gegen Stephanie Göhler ein. Sie ist kein Mitglied des Stadtparlaments, gehört jedoch der erweiterten Fraktion an und vertritt die Grünen in drei Ausschüssen. Klinkels Vorgehen war äußerst ungewöhnlich. Mehrere Stadtabgeordnete empörte es, dass ein parteiinterner Streit in der Bürgerschaft ausgefochten wurde. „Das ist ein Unding, das gehört sich nicht für den zweiten stellvertretenden Stadtpräsidenten“, maßregelte Andreas Zander (CDU).

Er forderte Klinkel auf, von diesem Amt zurückzutreten. Dazu kam es nicht. In internen Gesprächen hatte Fraktionschef Thorsten Fürter die Wogen geglättet und urteilte: „Es ist Tatsache, dass Frau Göhler etwas geäußert hat, es ist aber auch geklärt, dass es nicht als ein strafrechtlicher Vorwurf verstanden werden sollte.“ Rolf Klinkel zog die Abwahlanträge zurück. Er erwartet aber, dass „eine Art Kodex für das Verhalten von Bürgerschafts- und Fraktionsmitglieder entwickelt wird“. Ob er sich weiterhin als Mitglied der Grünen versteht, ließ er allerdings noch offen. SDF

Das Grünen-Urgestein Rolf Klinkel ließ seinem Unmut mit Fraktions- und Parteiführung in die Bürgerschaft freien Lauf.

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