Lübeck machte 2015 weniger Schulden als geplant

Die Hansestadt hat im vergangenen Jahr deutlich mehr eingenommen, als vorher im Haushaltsplan geschätzt. Dadurch hat die Stadtkasse 2015 ein Minus von nur 14 Millionen statt 58 Millionen Euro in die Bilanzbücher eingetragen. Das ist das Ergebnis einer vorläufigen Finanzprüfung für das vergangene Jahr, teilte Bürgermeister Bernd Saxe (SPD) im Hauptausschuss der Bürgerschaft mit. Die guten Zahlen hätten nicht nur mit dem Sparkurs der Hansestadt, sondern auch „damit zu tun, dass bestimmte Einnahmen aus rechtlichen Gründen nicht im Haushalt berücksichtigt werden dürfen“, erklärte er. So wurden die zugesagten Landeszuschüsse aus Konsolidierungsfonds und Kommunale Finanzausgleich nicht von Anfang an im Budget miteinberechnet. Außerdem habe Kiel mehr Geld für die Flüchtlinge und zum Ausgleich von unvermeidlichen Ausgaben an Lübeck überwiesen. Zugleich seien die Einnahmen aus der Gewerbesteuer wegen der guten allgemeinen Wirtschaftslage gestiegen.

Die aktuell niedrigen Kreditzinsen hätten die Schuldenlast vermindert. „2015 war ein erfreuliches Jahr“, sagte Saxe. Der Etat für 2016, den die Bürgerschaft in November gebilligt hat, sieht neue Schulden in Höhe von rund 67 Millionen Euro vor. SDF

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